Pressemitteilung vom Donnerstag, 4. Februar 2010
Dieter Ehret: Opfer der Atompolitik der FDP
Kreisverband der Grünen würdigt den aufrichtigen Einsatz von Dieter Ehret gegen Atompolitik
Der Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen zeigt Respekt vor der Entscheidung von Dieter Ehret, bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr nicht mehr zu kandidieren. Dieter Ehret hat gegen die Atompolitik seiner Partei gekämpft und sich für die erneuerbaren Energien eingesetzt. Die Grünen hatten in Dieter Ehret einen aufrichtigen Mitstreiter. Der Versuch liberaler Umweltpolitiker wie Dieter Ehret, die Haltung der FDP zur Atomenergie zu korrigieren, ist fehlgeschlagen bedauert Alexander Schoch.
Die Atomlobby in der FDP hat sich damit durchgesetzt, was sich mit dem Verzicht auf eine weitere Landtagskandidatur von Dieter Ehret ausdrückt. Die Atomkonzerne und ihre FDP-Vertreter in den Parlamenten haben anscheinend ein zweistufiges "Zukunftskonzept" durchgesetzt: Zuerst der Ausstieg aus dem „Atomausstieg“ und dann der Neubau von Atomkraftwerken. Der Rücktritt von Dieter Ehret zeigt den wahren Charakter der FDP. Die Atompolitik der FDP bestand und besteht darin, ihr Fähnchen in den Wind der Macht zu hängen, so Schoch. Wer auch immer mit ihr die Regierung teilte, brauchte keine Angst zu haben, die FDP könne atomtechnisch eine eigene Meinung entwickeln, so Alexander Schoch weiter.
Mit dem Verzicht auf eine Kandidatur von Dieter Ehret wird der Durchmarsch der Atomlobby fortgesetzt, denn einen Sprung nach oben machten am 28. September 2009 die Aktienkurse der Stromkonzerne. CDU, CSU und FDP hatten die Bundestagswahl gewonnen – jene Parteien, die zuvor angekündigt hatten, den sogenannten „Atomausstieg“ zu kippen. Kritiker der Atompolitik der FDP passen nicht in dieses Konzept. Daran wird deutlich, dass die FDP-Vertreter in der Bundesregierung sich eher von Klientelpolitik und Steuergeschenken als von umweltpolitischen Zielen leiten lassen, so Alexander Schoch.
Der Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen fordert die FDP auf, am Ausstieg aus der Atomkraft festzuhalten, denn Atomkraft ist zu gefährlich und sie ist keine Lösung für unsere Energieversorgung!