Stellungnahme des Ortsverbandes zur Aufforderung der Jungen Union sich zur repräsentativen Demokratie zu bekennen:
Grüne werfen Junge Union ein seltsames Demokratieverständnis vor
Der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen zeigt sich erstaunt über das Demokratieverständnis der Jungen Union beim Thema Stuttgart 21. Der Rechtsstaat einer aufgeklärten Demokratie, so Alexander Schoch kann nicht einfach sagen: Geht aus dem Weg, Leute, das ist beschlossen, das wird jetzt durchgesetzt. Nicht bei Großflughäfen, nicht bei der Atompolitik – und nicht bei Suttgart 21. Das Wort Demonstration kommt von demonstrare; das heißt “etwas zeigen”. Die Demonstrationen in Stuttgart zeigen, dass ein moderner Rechtsstaat kein Staat sein darf, der Entscheidungen einfach durchpeitscht. Ein moderner Rechtsstaat muss, zumal wenn es um riesige Bauprojekte geht, auch für schon getroffene Entscheidungen werben, und er muss sie notfalls korrigieren. weiterlesen »
