Weiß versucht Untätigkeit in der Vergangenheit zu verstecken

Es mutet schon etwas seltsam an, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch, wenn Peter Weiß von Verzögerung oder sogar Hinhaltetaktik bei der Umsetzung der Umgehungsstraße B294 Winden spricht. Er sollte sich an der eigenen Nase fassen und seine Taten in der Zeit während die CDU in Baden-Württemberg noch regiert oder immer noch in Berlin regiert, hinterfragen.
Jahrelang hat sich zu Zeiten der CDU Regierung, sei es im Bund oder im Land nichts getan bei der Umgehung Winden. Wir sind nun dabei transparente und objektive Kriterien für die Priorisierung der wichtigsten Projekte für Baden-Württemberg zu erreichen und die Umfahrung Winden gehört bereits jetzt zu den 20 wichtigsten Straßenbauprojekten in Baden Württemberg. Im Gegensatz zur CDU weiterlesen »

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Der sogenannte saugfähige Schwamm Arbeitsmarkt wird zur Hartz IV Falle wenn er wieder ausgepresst wird

Für Alexander Schoch, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion mutet es schon etwas seltsam an, wenn der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß davon spricht, dass der Arbeitsmarkt so saugfähig wie ein Schwamm sei, wenn gleichzeitig immer mehr Arbeitnehmer nach dem Verlust ihres Jobs kein Arbeitslosengeld, sondern sofort Hartz IV Empfänger werden. weiterlesen »

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Alexander Schoch wirft im Zusammenhang mit der beschlossenen Solarkürzung der Bundesregierung Fehlentscheidungen vor.

Die Bundesregierung verkennt, dass es nicht nur um Öko oder Klimaschutz – obwohl das schon gute Gründe genug wären, es geht auch um Wirtschaftsentwicklung, Arbeitsplätze und ganz klassische Industriepolitik, so Alexander Schoch. Die Kürzungen sind ein direkter Angriff auf die Arbeitsplätze in der Solarbranche in unserer Region und in ganz Deutschland. Mindestens 30.000 Arbeitsplätze sind durch diese Entscheidung bedroht.

Die Branche der erneuerbaren Energien ist eine wichtige Industrie. Sie hat, wie jede andere Branche, die in der Entwicklung sich befindet, ein Recht auf sichere Rahmenbedingungen.

Die Bundesregierung solle weiterlesen »