Pressemitteilung vom Dienstag, 29. September 2009
Das Ziel Schwarz – Gelb zu verhindern ist nicht erreicht worden...
...der Kreisverband freut sich jedoch über das gute Abschneiden von Bündnis 90 / Die Grünen und insbesondere von Alexander Bonde
Der Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen zeigte sich erfreut über das gute Abschneiden der Grünen im Landkreis und gratuliert dem wieder gewählten Bundestagsabgeordneten des Landkreises, Alexander Bonde für sein tolles Ergebnis im Wahlkreis Emmendingen.
Der Sprecher des Kreisverbandes Alexander Schoch zeigte sich insbesondere darüber erfreut, dass es Alexander Bonde gelungen ist, bei den Erststimmen sein Ergebnis von der letzten Bundestagswahl deutlich zu verbessern. Insbesondere im ländlichen Raum konnte Bonde bei den Landwirten überzeugen, was sich auch im Stimmenergebnis niedergeschlagen hat. Für Alexander Schoch ist es erschreckend, wie die Wahlbeteiligung zurückgegangen ist. Es ist leichtfertig mit einem Bürgerrecht so desinteressiert umzugehen. Freie Wahlen sind ein Ausdruck für Demokratie und sollten auch entsprechend gewürdigt werden. Jedoch hat Wahlverweigerung auch oft mit Politikverdrossenheit zu tun, hier sind alle Politiker gefragt wegzukommen von nicht einlösbaren Wahlversprechen hin zu mehr Offenheit und Ehrlichkeit.
Der Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen ist gespannt, welche Antworten die neue schwarz gelbe Regierung auf die Finanz-, Wirtschafts- und Klimakrise hat. Mit dieser neuen Regierung hat man den „Bock zum Gärtner“ gemacht, so Alexander Schoch. Es wurde eine neue Regierung gewählt, die es geschafft hatte, in 16 Jahre Kohl Regierung die Bundesrepublik umzukrempeln zu einem neoliberalen Wirtschaftsraum ohne vernünftige Regeln für den Finanz- und Wirtschaftsmarkt.
Wir werden dem neuen neoliberalen Bündnis von Merkel und Westerwelle eine ebenso konstruktive wie knallharte Opposition entgegen setzen, so Alexander Schoch und falls Schwarz-Gelb ihre Pläne für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke tatsächlich umsetzen wollen, werden wir Grünen den erbitterten Protest im Parlament und auf der Strasse organisieren.“, so Schoch weiter.