Die grün-rote Landesregierung, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Alexander Schoch, wird mit dem neuen Arbeitsmarktprogramm die Job-Chancen für Langzeitarbeitslose im Südwesten verbessern.

Im Jahr 2010 waren von den 230 000 Arbeitslosen über 70 000 länger als ein Jahr arbeitslos und ohne Beschäftigungsmaßnahme und 27 000 Menschen befinden sich länger las zwei Jahre in dieser misslichen Lage.

Mit diesem bundesweit einmaligen Programm «Passiv-Aktiv-Tausch», wird eine wichtige Forderung aus dem Koalitionsvertrag von Bündnis 90 / Die Grünen umgesetzt. Dieses Arbeitsmarktprogramm soll der Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern. Dieses Programm soll dazu beitragen, dass den Arbeitgebern die Anstellung eines Langzeitarbeitslosen interessant gemacht wird, indem der Staat zweieinhalb Jahre lang den Großteil des Gehalts übernimmt.
Ziel ist es, die aktive Teilhabe der Betroffenen am Arbeitsleben zu fördern, anstatt sie zum Empfang passiver Leistungen zu verdammen, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher Alexander Schoch.
Im kommenden Jahr stehen mindestens zehn Millionen Euro überwiegend für den «Passiv-Aktiv-Tausch» für Langzeitarbeitslose zur Verfügung, jeweils zur Hälfte aus dem Landeshaushalt und dem Europäischen Sozialfonds. Dieses Arbeitsmarktprogramm stellt eine wichtige existenzielle Grundlage gerade auch für soziale Unternehmen wie die Wabe gGmbH und die Elrec-Kobeg dar und wird damit ein bedeutendes Element zur Förderung eines nachhaltigen kommunalen Arbeitsmarktprogramm werden, so Alexander Schoch.

Ziel dieses Programms, so Alexander Schoch, ist dass diese von Langzeitarbeitslosigkeit betroffenen Menschen wieder von ihrer Arbeit leben und Fähigkeiten wieder erlernen können, die sie für den ersten Arbeitsmarkt benötigen, so Alexander Schoch.

Einsatzstellen könnten Beschäftigungsgesellschaften, Wohlfahrtsverbände und Kommunen, aber auch Unternehmen sein. «Bedingung ist, dass mit dieser Maßnahme kein regulärer Arbeitsplatz verdrängt wird.

Bei dem Programm soll, so Alexander Schoch, der Arbeitslose 1400 Euro brutto monatlich
für eine Vollzeitstelle erhalten. Dieser Betrag wird sich zusammen setzen aus 400 Euro Eingliederungszuschuss der Bundesagentur für Arbeit, 350 Euro der Stadt- und Landkreise aus dem Topf für Unterkunft und Verpflegung für Hartz-IV-Empfänger und 150 Euro Arbeitgeberbeitrag. Das Land wird 500 Euro beisteuern. Nach der Förderung von zweieinhalb Jahren muss der Arbeitgeber den Mitarbeiter mindestens ein halbes Jahr weiter beschäftigen. Dabei wird ein Mindeststundenlohn von 8,50 Euro pro Stunde angesetzt.

Für Alexander Schoch ist es wichtig dass, die Ergebnisse dieses Projektes wissenschaftlich begleitet und untersucht werden, da gerade die Frage sichergestellt werden muss, ob die öffentlichen Förderung eines solchen Arbeitsplatzes, auch nach der Projektförderung gewährleistet werden kann. Denn das Ziel ist, so Alexander Schoch, die Hilfsbedürftigkeit der betroffenen Menschen zu beenden.

Der «Passiv-Aktiv-Tausch» soll zunächst als Modell eingeführt und drei Jahre lang wissenschaftlich begleitet werden. Für Bündnis 90 / Die Grünen ist es wichtig zu wissen, ob eine flächendeckende Einführung und eine Übernahme in Bundesrecht sinnvoll ist. Bei einem positiven Abschluss dieses Projektes könnte eine Bundesratsinitiative des Landes daraus entstehen, so Alexander Schoch.